Das Pflegeportal ist ein digitales Angebot des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge

Die Nutzung der Plattform erfolgt auf Grundlage eines Nutzungsvertrags. Der Nutzungsvertrag kommt durch die kostenfreie Registrierung der Anbieter zustande. Die Laufzeit des Nutzungsvertrages ist unbefristet.

Für die Registrierung ist die Angabe einer E-Mail-Adresse, Vorund Nachname, Telefonnummer, als auch gängige Angaben zur Adresse erforderlich. Nach Abschluss der Registrierung erhält die Anbieterin bzw. der Anbieter eine E-Mail an die zuvor angegebene E-Mail-Adresse mit einem Bestätigungslink, um das neu angelegte Nutzerkonto zu bestätigen. Im gleichen Atemzug findet eine Verifizierung durch die entsprechenden Plattformadministratoren statt.

Mit der Registrierung erklären die Anbieter, dass sie die Datenschutzbestimmungen gelesen haben und mit diesen einverstanden sind. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten finden die Bestimmungen der DSGVO sowie des SDSG Anwendungen. Für weitere Details verweisen wir auf die Datenschutzerklärung.

Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, z. B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch der Anbieter auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Plattform.

Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb der Plattform bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Betreiber Einfluss nehmen kann. Dem Betreiber ist es unbenommen, den Zugang zur Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen oder anderen Ereignissen, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einzuschränken.

Die Anbieter verpflichten sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z. B. Straf- und Jugendschutzrecht) einzuhalten und nicht gegen Rechte Dritter (z. B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die Rassismus, Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art, Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum, Hetzen gegen Personen oder Unternehmen, persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Wettbewerbs- bzw. Lauterkeitsrecht (UWG), urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten, sexuelle Belästigung von Nutzern und Dritten, Pornografie, anstößige, sexistische oder obszöne Materialien und Ausdrucksweisen darstellen, betreffen oder beinhalten.

Persönlichkeitsverletzend und deshalb nicht zulässig ist es zudem, die Anonymität anderer Nutzer aufzuheben oder Informationen von anderen Nutzern aus privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats bekanntzugeben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Anbieter dürfen keine Informationen in ihre Beiträge aufnehmen oder sonst wie bekannt machen, die Aufschluss über die Identität anderer Nutzer geben könnten oder die sie von anderen Nutzern ausschließlich in privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats erhalten haben.

Die Anbieter verpflichten sich, jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der Plattform zu beeinträchtigen, insbesondere die Plattform übermäßig zu belasten. Die Anbieter verpflichten sich weiterhin, jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, technische Beschränkungen und Zugangsbeschränkungen der Plattform zu umgehen, und/oder die Plattform zu verändern, zu modifizieren, weiterzuentwickeln oder weiterzuverbreiten.

Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen. Insbesondere nicht korrekt zitierte Beiträge können von den Moderatoren entfernt oder berichtigt werden. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten der Plattform ohne Einwilligung des Betreibers ist untersagt. Dies gilt nicht für eigene Inhalte der Nutzer oder Inhalte, die auf der Plattform ausdrücklich zur Vervielfältigung (z. B. zum Download oder Teilen auf Social Media) freigegeben sind.

Erstellte Inhalte werden automatisch veröffentlicht.

Der Betreiber prüft diese Inhalte und Daten vor Veröffentlichung nicht auf inhaltliche Angemessenheit, sachliche Richtigkeit oder auf etwaige Rechtsverstöße. Der Betreiber wird konkreten Hinweisen auf problematische Inhalte und Daten jedoch unverzüglich nachgehen. Das Urheberrecht verbleibt bei den Anbietern. Die Anbieter räumen dem Landkreis Wunsiedel das Recht ein, von Anbietern eingestellte Beiträge (einschließlich Informationen der Detailseite) zum Zwecke des Betriebs der Plattform öffentlich zugänglich zu machen. Darüber hinaus darf der Landkreis die Beiträge zum Zwecke der angemessenen Präsentation des Projekts gegenüber seinen bestehenden und am Projekt interessierten Kooperationspartnern nutzen und hierzu vorführen und öffentlich wiedergeben. Die vorgenannten Nutzungsrechte schließen das Recht ein, die Beiträge vollständig oder in bearbeiteter Form zu nutzen. Die vorstehenden Rechte werden dem Anbieter in Form eines einfachen, nicht-ausschließlichen Rechts unentgeltlich und unwiderruflich zur zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkten Nutzung eingeräumt.

Soweit an der Plattform bzw. den hierauf durch den Betreiber oder deren Vertragspartner redaktionell bereitgestellten Inhalten Urheber- oder Leistungsschutzrechte bestehen, liegen diese Rechte bei dem Betreiber oder deren Vertragspartnern. Haftung Die Anbieter sind allein für ihre Inhalte und für die Einhaltung der gesetzlichen und sonstigen Vorschriften und Regelungen verantwortlich. Alle Inhalte eines Anbieters drücken die Ansicht des jeweiligen Autors aus und geben nicht die Meinung des Betreibers wieder.

Soweit an der Plattform bzw. den hierauf durch den Betreiber oder deren Vertragspartner redaktionell bereitgestellten Inhalten Urheber- oder Leistungsschutzrechte bestehen, liegen diese Rechte bei dem Betreiber oder deren Vertragspartnern. Haftung Die Anbieter sind allein für ihre Inhalte und für die Einhaltung der gesetzlichen und sonstigen Vorschriften und Regelungen verantwortlich. Alle Inhalte eines Anbieters drücken die Ansicht des jeweiligen Autors aus und geben nicht die Meinung des Betreibers wieder.

Der Betreiber kann für die Inhalte der Anbieter nicht verantwortlich gemacht werden.

Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte der Anbieter vorläufig oder dauerhaft zu sperren, vom Netz zu nehmen oder sie so zu verändern, dass Rechte Dritter nicht mehr verletzt werden. Der Betreiber ist ferner berechtigt, die geforderten Unterlassungserklärungen abzugeben, wenn der Betreiber wegen des Inhalts einer Anbieterin bzw. eines Anbieters von Dritten auf Unterlassung in Anspruch genommen wird oder wenn der Betreiber sonst von der Rechtsverletzung Kenntnis erlangt.

Der Betreiber haftet für die Plattform vorbehaltlich der nachstehenden Regelungen nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie im Fall von Personenschäden. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur für Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Anbieter regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen.

Die Anbieter stellen den Landkreis für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichten sich die Anbieter, dem Landkreis alle Kosten zu ersetzen, die diesem infolge der Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung.

Die Anbieter können das Nutzungsverhältnis jederzeit ordentlich gegenüber dem Betreiber oder durch Löschung des Nutzerkontos kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn Anbieter ihre Verpflichtungen aus diesem Nutzungsvertrag nachhaltig verletzen.

Der Betrieb der Plattform kann jederzeit von dem Betreiber eingestellt werden.

Auf diese Nutzungsbedingungen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und die weitere Nutzung der Plattform von der Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen abhängig zu machen. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.